Rechtsprechung
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 3 Abs 1 EntgFG, § 5 Abs 1 S 2 EntgFG
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - IWW
§ 3 Abs. 1 Satz 1, § 4 Abs. 1 EFZG, § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, § 275 Abs. 1a SGB V, § 9 BUrlG, § 97 Abs. 1 ZPO
- arbeitsrechtsiegen.de
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EFZG § 3 Abs. 1 ; EFZG § 5 Abs. 1 S. 2
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Beweiswert; Erschütterung; Zweifel - Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - rechtsportal.de
EFZG § 3 Abs. 1 ; EFZG § 5 Abs. 1 S. 2
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Beweiswert; Erschütterung; Zweifel - Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Kurzfassungen/Presse (6)
- beck-blog (Kurzinformation)
Der krankgeschriebene Chefarzt - Beweiswert einer AU-Bescheinigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Gesamtschau der Einzelumstände
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zweifel an AU-Bescheinigung - wann der Arbeitgeber Lohn einbehalten kann
- anwalt.de (Kurzinformation)
Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung - was wenn Arbeitgeber nicht zahlt?
- haufe.de (Kurzinformation)
Krankheit kurz vor Ende des Beschäftigungsverhältnisses unglaubwürdig?
- arbrb.de (Kurzinformation)
Zur Erschütterung des Beweiswertes einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Antritt einer 10-stündigen Bahnreise
Besprechungen u.ä.
- fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Verfahrensgang
- ArbG Stralsund, 29.11.2022 - 2 Ca 151/22
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23
Papierfundstellen
- NJW 2023, 3382
- NZA 2023, 1404
- NZA-RR 2023, 526
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 149/21
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Beweiswert
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23
Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (BAG, Urteil vom 8. September 2021 - 5 AZR 149/21 - Rn. 12, juris = ZTR 2022, 116).Der Arbeitgeber ist dabei nicht auf die in § 275 Abs. 1a SGB V aufgeführten Regelbeispiele ernsthafter Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit beschränkt (BAG, Urteil vom 8. September 2021 - 5 AZR 149/21 - Rn. 13, juris = ZTR 2022, 116).
Der Arbeitnehmer muss zumindest laienhaft bezogen auf den gesamten Entgeltfortzahlungszeitraum schildern, welche konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit welchen Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit bestanden haben (BAG, Urteil vom 8. September 2021 - 5 AZR 149/21 - Rn. 15, juris = ZTR 2022, 116).
Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist regelmäßig erschüttert, wenn ein Arbeitnehmer zeitgleich mit seiner Kündigung eine solche Bescheinigung einreicht, die passgenau die noch verbleibende Dauer des Arbeitsverhältnisses abdeckt (BAG, Urteil vom 8. September 2021 - 5 AZR 149/21 - Rn. 19 f., juris = ZTR 2022, 116).
- ArbG Rheine, 04.04.2022 - 2 Ca 151/22
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 29.11.2022 - 2 Ca 151/22 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 29.11.2022 - 2 Ca 151/22 - abzuändern und die Klage abzuweisen.
- LAG Niedersachsen, 08.03.2023 - 8 Sa 859/22
Arbeitgeberkündigung; arbeitgeberseitige Kündigung; …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23
Meldet sich ein Arbeitnehmer nach Erhalt einer arbeitgeberseitigen Kündigung "postwendend" krank, kann dies ebenfalls - als eines von mehreren Elementen - im Rahmen einer Gesamtschau zur Erschütterung des Beweiswertes einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung führen (LAG Niedersachsen, Urteil vom 8. März 2023 - 8 Sa 859/22 - Rn. 37, juris = NZA-RR 2023, 285). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.02.2023 - 3 Sa 135/22
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - ernsthafte Zweifel - …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.2023 - 5 Sa 1/23
Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist erschüttert, wenn nach Maßgabe eines verständigen Arbeitgebers belastbare Tatsachen vorhanden sind, die erhebliche Zweifel an der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers belegen (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 8. Februar 2023 - 3 Sa 135/22 - Rn. 24, juris = AE 2023, 93).